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14.02.2019 | Büro WN/MZ | München/Erlangen-Höchstadt

MdL Walter Nussel: ERH profitiert auch 2019 von Schlüsselzuweisungen des Freistaats

Die Schlüsselzuweisungen steigen weiter an.

Der Landkreis Erlangen-Höchstadt wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen 29.992.440 Euro in unsere Region“, sagt Landtagsabgeordneter Walter Nussel (CSU). Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen 12.689.508 Euro, der Landkreis 17.302.932 Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen weiter an: Im Vergleich zum Vorjahr erhalten die Gemeinden 1.411.468 Euro mehr, der Landkreis 3.737.624 Euro.


Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der
betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei
verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen
wie noch nie zuvor“, sagt Nussel zum kommunalen Finanzausgleich. „Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so der Landtagsabgeordnete weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“.
erisches Landesamt für Statistik